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2 months ago

Click&Meet plus Negativtest: Leipzig nutzt Möglichkeiten der Corona-Verordnung ab 6. April 2021

Die Stadt wird von der inzidenzunabhängigen Öffnungsklausel der Coronaschutzverordnung des Freistaats Gebrauch machen und ab dem 6. April 2021 Lockerungen ermöglichen. So kann der Einzelhandel ab Dienstag per Click&Meet wieder öffnen, ebenso die Museen und Galerien sowie körpernahe Dienstleistungen. Auch der Sport für Kinder und Jugendliche soll ab 6. April in Gruppen bis maximal 20 Personen im Außenbereich wieder möglich sein. Die Stadt Leipzig möchte so ein Minimum an Planbarkeit in der momentanen Pandemiesituation geben.

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© kasto - stock.adobe.com Voraussetzung für die Öffnung von Handel, Museen und körpernahen Dienstleistungen ist ein vorliegendes Hygienekonzept. Zudem müssen Kunden und Besucher laut sächsischer Coronaverordnung einen dokumentierten tagesaktuellen Schnell- oder Selbsttest vorlegen. Der Leipziger Zoo bleibt weiterhin geschlossen, da bei einer Öffnung eine zu starke Sogwirkung über die Stadtgrenzen hinaus auch in Hochinfektionsgebiete hinein befürchtet wird.

Die Coronaschutzverordnung des Freistaats lässt Öffnungen ab dem 6. April ausdrücklich zu, unter der Bedingung, dass nicht mehr als 1.300 Krankenhausbetten in Sachsen auf Normalstation mit Covid-19-Patienten belegt sind. Momentan liegt diese Auslastung laut Ministerium bei 1.019 Betten. Mit einer weiteren Auslastung ist zwar zu rechnen, jedoch hat das Sächsische Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt bisher keine offizielle Prognose vorgelegt. Eine 14-Tage-Prognose zur Bettenbelegung sieht die Coronaschutzverordnung aber ausdrücklich vor. Eine Mittelfristprognose ist aus Sicht der Stadt Leipzig nicht nur sinnvoll, sondern zwingend, um allen Betroffenen ein Mindestmaß an Planbarkeit zu geben. Auch bei einem Überschreiten der Bettenzahl greift nach Ansicht der Stadt Leipzig - wie in den anderen Punkten der Verordnung auch - eine mehrtägige Übergangsfrist.

Grundsätzlich hatte sich die Stadt Leipzig eine klarere und eindeutigere Verordnung des Freistaats erhofft. Mit der vorliegenden Verordnung kommt die "Osterruhe", die die Bundeskanzlerin zurückgezogen hatte, in Sachsen durch die Hintertür.

Allgemeinverfügung

Allgemeinverfügung der Stadt Leipzig über die Öffnung von Geschäften und Leistungen mit Auflagen inzidenzunabhängig im Elektronischen Amtsblatt 00.A/2021: https://www.leipzig.de/news/news/clickmeet-plus-negativtest-leipzig-nutzt-moeglichkeiten-der-corona-verordnung/

Administration

Leipzig, Deutschland